Vom Kellerkind zum Musterknaben
Agglomerationsprogramme sind hochkomplexe Planungsinstrumente mit einer grossen Schar an Beteiligten. Alleine geht so etwas nicht. Es braucht Kooperation, wie das Beispiel Wil West zeigt.
Beitrag vom 22. Februar 2017
Text: Caspar Schärer
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Beim schnellen Lesen entstehen manchmal ungewollt eigenartige Wortschöpfungen. Da wird aus «Wil West» plötzlich «Wildwest» und sofort erscheinen vor dem inneren Auge Bilder aus Westernfilmen mit ruchlosen Typen, die sich mit Gewalt holen, was sie wollen. Gesetzlos und archaisch geht es aber nicht zu und her im Westen der Stadt Wil, ganz im Gegenteil. Eine 15 Hektaren grosse Wiese zwischen Autobahn und Schweizerbund soll dort dereinst überbaut werden – und das geht heute nicht mehr so einfach wie früher, denn die Zeit der Landnahme ist vorbei. Mit dem neuen Raumplanungsgesetz, das im März 2013 vom Schweizer Volk angenommen wurde, gelten neue Regeln. Zersiedelung ist nicht mehr so günstig zu haben wie bis anhin.
Das neue Regime betrifft an vorderster Stelle die Agglomerationen, also die Gebiete im nahen und fernen Umfeld der grösseren Städte. Hier lebt ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung, und genau hier spielt sich das Drama des Bauens in verschärfter Form ab. Der Grund ist einfach: In den Städten gibt es kaum noch unbebaute Grundstücke, und weiter draussen auf dem Land fehlt oft die Dynamik für Investitionen.
Bei der Wiese westlich von Wil – und damit kehren wir an unseren Schauplatz zurück – ist die Ausgangslage besonders kompliziert. Auf den Nenner gebracht: Es gibt hier zu viele Grenzen. Die hoch gelobte Autonomie von Kantonen und Gemeinden steht an dieser Stelle der Entwicklung im Weg. Das Land liegt in einem Spickel des Gemeindegebietes von Münchwilen, das wiederum zum Kanton Thurgau gehört. Die Stadt Wil ist eine Gemeinde im Kanton St. Gallen – die Kantonsgrenze verläuft 700 Meter westlich des Bahnhofs. Das betreffende Grundstück (auf Thurgauer Boden) gehört dem Kanton St. Gallen; es diente einst als Landreserve für die Psychiatrische Klinik Wil. Hier kommt einer allein nicht weiter. Kooperation ist gefragt. An dieser Stelle kommen die Agglomerationsprogramme ins Spiel. Hinter dem etwas umständlichen Begriff verbergen sich hochkomplexe Studien, Auswertungen, Prognosen und Projekte, die als dicke Papier- und Datenbündel in Bern beim Bund eingereicht werden können. Sie sind ein Förderinstrument des Bundes; sechs Milliarden Franken aus dem Infrastrukturfonds stehen seit 2005 über einen Zeitraum von zwanzig Jahren für Agglomerationsprojekte zur Verfügung. Vor zwei Wochen befürworteten die Schweizer Stimmbürgerinnen und -bürger mit grosser Mehrheit einen neuen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, der die Finanzierung der Agglomerationsprogramme über das Jahr 2027 hinaus sicherstellen soll. Die Gelder müssen nur noch abgeholt werden. Es gibt allerdings einen Haken: Der Bund spendet nicht einfach das Geld, sondern er beteiligt sich nur an den Kosten. Ausserdem knüpft er die Gabe an qualitative Bedingungen. Die eingereichten Projekte müssen gut sein, sogar sehr gut. «Gut» meint zunächst einmal die Verbindung von Infrastruktur- mit der Siedlungsplanung. Die Erkenntnis, dass es sich hierbei um «kommunizierende Röhren» handelt, ist relativ neu. Eine Umfahrungsstrasse zum Beispiel ist nicht nur ein Verkehrsbauwerk, sondern hat weiträumige Auswirkungen. Autoverkehr verlagert sich bekanntlich sehr schnell, und neue Kapazitäten schaffen an anderen Stellen neue Engpässe.
Ausgerechnet eine Umfahrungsstrasse zur Entlastung des Zentrums von Wil stand am Ursprung des aktuellen Agglomerationsprogramms, das im Dezember 2016 in Bern eingereicht wurde. Treibende Kraft dahinter ist die Regio Wil, die 2011 aus der 1972 gegründeten Interkantonalen Regionalplanungsgruppe Wil hervorging. Sie umfasst 22 Gemeinden, 13 davon im Kanton Thurgau, 9 im Kanton St. Gallen. Rund 114 000 Menschen leben in diesem Einzugsgebiet. Bei ihrer Eingabe zum Agglomerationsprogramm der ersten Generation musste die damalige Regionalplanungsgruppe schmerzhaft erfahren, was der Bund unter «Qualität» versteht. Das Projekt für die Umfahrungsstrasse mit Autobahnanschluss Wil-West war zu einseitig auf den Autoverkehr ausgerichtet; es gab deshalb keine Unterstützung. Das im Dezember eingereichte Programm der dritten Generation ist nun ganz anders aufgegleist – es gilt sogar schweizweit als Pionierprojekt.
Wie wurde aus dem Kellerkind ein Musterknabe? Zunächst einmal stellten die beteiligten Kantone und Gemeinden das Verkehrsprojekt der Umfahrungsstrasse in einen wesentlich grösseren Zusammenhang. Es wurde verknüpft mit der Standortentwicklung des Kantons Thurgau, die neu auf konzentrierte Wirtschaftszonen an optimal erschlossenen Lagen setzt. Wil West gehört dazu – sofern die Gleise der Frauenfeld-Wil-Bahn verlegt und eine neue Haltestelle eingerichtet wird. Und wenn ein Autobahnanschluss kommt, der allerdings von zahlreichen flankierenden Massnahmen begleitet wird, die bis in die kleinsten Dörfer der Region Wil reichen. Der so genannte Entwicklungsschwerpunkt soll zu einem erheblichen Teil auf der Wiese im Westen Wils gebaut werden. Bis zu 2000 Arbeitsplätze könnten dort entstehen. Die beteiligten Gemeinden verpflichteten sich, kein eigenes Gewerbeland mehr einzuzonen, sollte Wil West realisiert werden. Eine derart starke Solidarität unter den Gemeinden und über die Kantonsgrenzen hinaus ist für die Schweiz in der Tat ungewöhnlich.
Inzwischen gibt es einen Masterplan, in dem ein Strassennetz vorgeschlagen ist; die einstige Umfahrungsstrasse, der Autobahnanschluss und die neue Haltestelle sind darin integriert und alles greift ineinander. Darüber hinaus wurde die ganze Region gründlich durchleuchtet und ein grosser Strauss an weiteren Massnahmen vorgeschlagen. Jetzt ist es tatsächlich ein umfassendes Gesamtpaket, das an vielen Orten in der Region Wirkung entfalten und den Standort stärken wird. Entscheidend ist wahrscheinlich, dass die neue Trägerschaft ein grosses Gewicht auf die Kommunikation legt, nach innen wie auch nach aussen. In unzähligen Besprechungen mit Interessierten wurden die Projekte wieder und wieder diskutiert und angepasst. Eine von allen Gemeinden und den beiden Kantonen unterzeichnete «Charta Gebietsentwicklung Wil West» unterstreicht den gemeinsamen Willen einer ganzen Region. Das eng gefasste Gärtchendenken wurde überwunden.
Etwas Kritik muss aber zum Schluss trotzdem sein. Sowohl der Infrastrukturfonds wie auch der neue Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds bleiben letztlich das, was sie beschreiben: Kassen für den Verkehr, sei es nun mit dem Auto oder mit Bahn oder Bus. Die Agglomerationsprogramme – gerade dasjenige für Wil West – sind Schritte in die richtige Richtung, aber sie genügen nicht. Nach wie vor bleibt die Infrastrukturplanung dominierend. Erst mit einem völlig neu gedachten Fonds, der sich stärker an Städtebau und Nutzern orientiert, ist tatsächlich ein Umbau der Agglomeration zu einer «Schweiz von morgen» möglich.
Bildnachweis
Hanspeter Schiess